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DIE LINKE wehrt sich gegen unbestätigte Pläne des EVS, die Abfallgebühren zu erhöhen |
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Geschrieben von: Max Detemple
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Die Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat Quierschied macht mobil gegen eine anscheinend geplante Gebührenerhöhung des EVS. Voraussichtlich im September sollen die Bürgermeister des Verbandes über das neue Gebührensystem entscheiden. Quierschied hat sich anders als viele Gemeinden gegen ein Verwiegesystem entschieden. Gespart werden soll über weniger Leerungen. „ An sich eine gute Idee“, meint der Sprecher der Fraktion Max Detemple. Aber der Teufel bzw. in diesem Fall die Gebührenerhöhung steckt im Detail. Laut Detemple scheint es so zu sein, dass der EVS auf diesem Weg versucht, eine erhebliche Gebührenerhöhung durchzusetzen. Detemple selbst nutzt wie viele seiner Nachbarn ein 120 Liter Abfallgefäß mit einem 14 tägigen Leerungsinterwall. Eine Reduzierung ist unrealistisch, schließlich habe er sich ja bewusst für diese Lösung entschieden. |
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DIE LINKE verändert Quierschied |
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Seit DIE LINKE am 16. Juni 2007 in Berlin gegründet wurde, hat sich die politische Landschaft in der ganzen Bundesrepublik verändert. Wir Deutschen haben ein Stück Demokratie zurückgewonnen. DIE LINKE hat gezeigt, dass es gut und richtig ist, sich für die Interessen aller Bürger einzusetzen und wie wichtig es ist, den Schwächeren unserer Gesellschaft, den Senioren, den Kindern und Jugendlichen und den sozial Benachteiligten zu helfen. DIE LINKE hat die Arbeiter und Angestellten wieder in den Fokus gerückt und verdeutlicht, dass unsere Gesellschaft nicht allein von Managern abhängig ist, sondern der Wohlstand von „Otto-Normalverbrauchern“ erschaffen wird. Der schnelle und erfolgreiche Zuwachs an Mitgliedern und der Einzug in alle Parlamente im Bund, den Ländern und den Städten und Gemeinden hat schon viel Positives für die Menschen in Deutschland bewegt. Dies gilt auch für Quierschied, Fischbach und Göttelborn. Auch hier hat DIE LINKE die politische Landschaft verändert und in der kurzen Zeit, seit DIE LINKE in Ortsräte und Gemeinderat gewählt wurde, schon viel verändert. Jetzt gibt es z. B. eine Einwohnerfragestunde, es wird mehr auf die Umwelt geachtet (s. z.B. Grubenwassereinleitung in Fischbach), es werden Initiativen für die Jugend auf den Weg gebracht (s. z.B. Jugendtreff in Göttelborn) und die LINKE ist das Sprachrohr für die Bürgerinteressen. DIE LINKE setzt sich für den Erhalt und die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur ein und unterstützt die Interessen auch der kleinen Gewerbetreibenden. Dies alles hat DIE LINKE bereits in der kurzen Zeit seit ihrer Wahl in die Ortsräte durch Ihre Mitglieder( Herrmann Vatter, Mario Kläs, Stefan Schmidt und Dietmar Frisch) und den Gemeinderat (Willi Conrad, Mario Kläs und Max Detemple) bewiesen. Im Gegensatz zur CDU-Fraktion, die sich aktuell durch Verweigerungshaltung bei der Haushaltssanierung auszeichnet, versucht die LINKE konstruktiv mit den anderen Fraktionen, die überschuldete Gemeinde flott zu machen.Die CDU hat sich bislang geweigert, an einem Expertengremium für die Sanierung des Gemeindehaushaltes teilzunehmen. „Aber vielleicht hat die CDU ja keine Haushaltsexperten, sonst sind die 50 Millionen Schulden der Gemeinde ja kaum zu erklären“, karikiert der Vorsitzende der LINKEN, Max Detemple, die Position der CDU.
Auf Initiative der Gemeinderatsfraktion wird die Gemeindeverwaltung versuchen, Sonderkonditionen auszuhandeln für Darlehen speziell zum Anschluss an das Kanalnetz. Hier ist insbesondere an ältere Menschen und junge Familien gedacht, da diese durch die zum Teil erheblichen Belastungen zumindest kurzfristig überfordert sein können. Außerdem hat DIE LINKE in einem gemeinsamen Antrag mit allen Fraktionen durchgesetzt, dass die Abnahmegebühr bei Durchführung durch eine Fachfirma entfällt.
Die Gemeinderatsfraktion hat zusammen mit anderen Fraktionen und der Verwaltung der Gemeinde die RAG endlich zum Handeln gebracht, etwas gegen die Geruchsbelästigung durch das Einleiten von Grubenwasser zu tun.
DIE LINKE in Quierschied unterstützt ein Gemeindeentwicklungskonzept mit dem Ziel, langfristig die Infrastruktur, z.B. die Einkaufsmöglichkeiten, zu erhalten bzw. zu verbessern. Dies zeigen u.a. die Entscheidungen der Mandatsträger zum Rathaus, REWE-Markt, Marienstraße und zur Gestaltung des Zentrums von Quierschied. Die Gemeindeverwaltung hat eine neue Hallennutzungsordnung mit Gebühren für die Vereine vorgesehen, hier setzt sich DIE LINKE besonders für die Kinder und Jugendlichen ein. Die Vereine sollen nach Wunsch der Mandatsträger in ihrer Kinder- und Jugendarbeit, wenn überhaupt, nur mit geringen Gebühren belastet werden, meint Mario Kläs, der Geschäftsführer der Fraktion im Gemeinderat. Dies gilt natürlich für alle Ortsteile.
Der Ausbau und Betrieb von Mobilfunkanlagen(Sende- und Richtfunkantennen) innerhalb von Wohngebieten wird von den Vertretern des Ortsverbandes sehr kritisch gesehen. Einige der Mandatsträger beteiligen sich aktiv seit Jahren an einer Bürgerinitiative in Fischbach gegen den Ausbau von Mobilfunkanlagen in Wohngebieten. Hier fungieren Hermann und Hannelore Vatter als direkte Ansprechpartner.
DIE LINKE hat sich im Gemeinderat für die Einrichtung eines Seniorenbeirates eingesetzt. Ein entsprechender Antrag wurde von dem Gemeinderatsmitglied Willi Conrad erarbeitet.
DIE LINKE unterstützt aktiv die Beteiligung der Bürger. So richtet DIE LINKE z.B. Diskussionsforen auf ihrer Homepage ein und ermöglicht so, aktuelle Schwerpunktthemen mit Ideen, Kritik oder Vorschlägen zu diskutieren und den kommunalen Mandatsträgern Hinweise und Anregungen zu geben für eine Politik für den Bürger und nicht an ihm vorbei. Aktuell hat der Ortsverband zwei Foren eingerichtet zur Ortsumgestaltung von Göttelborn. Besuchen können Sie diese auf der Homepage www.linke-quierschied.de.Sowohl die Homepage, betreut durch den stellvertretenden Ortsvorsteher Stefan Schmidt, wie das Forum werden intensiv genutzt. So haben innerhalb des letzten Jahres über 30.000 Besucher auf die Homepage DIE LINKE Quierschied zugegriffen.
Auch mit dem direkten Kontakt zu den Bürgern, so der Vorsitzende Max Detemple, ist DIE LINKE sehr zufrieden. Allein bei den drei Infoständen in den drei Ortsteilen zu Ostern wurde DIE LINKE von über 300 Bürgern besucht. |
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DIE LINKE will den Quierschieder Haushalt sozial verträglich saniert haben |
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DIE LINKE in Quierschied beteiligt sich aktiv an der Sanierung des Quierschieder Haushaltes. Bei den aktuellen Entscheidungen der Gemeinderatsfraktion und den Vertretern in den Ortsräten besteht hier Einigkeit. Für die drei Gemeinratsmitglieder Conrad, Kläs und Detemple ist jedoch Bedingung, dies muss sozial verträglich durchgeführt werden. Mit Bedauern hat die Fraktion DIE LINKE registriert, dass sich die CDU-Gemeinderatsfraktion konsequent weigert, an der ansonsten von allen Gemeinderatsfraktionen gemeinsam eingerichteten Haushaltssanierungskommission teilzunehmen. |
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Kulturfest im Bürgerhaus Maybach |
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Musik und Politik sind die Stichworte einer Veranstaltung im Bürgerhaus Friedrichsthal- Maybach, Barbarastr. 9.
Zunächst treffen sich um 18.00 Uhr die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Brauereikultur um einen Arbeits- und Aktionsplan für die nächsten Monate zu erstellen.
Ab 19.00 Uhr ist dann Live Musik mit den Stilrichtungen Western- und Country angesagt. Der Eintritt für diese Veranstaltung ist frei, um eine freiwillige Spende wird gebeten. Spielen wird eine über die Grenzen des Saarlandes bekannte Band, deren Namen die Organisatoren erst am Abend bekanntgeben. Für Verpflegung ist ebenfalls gesorgt. Ein Glas Bier kostet 1 Euro, ein deftiger Teller Erbsensuppe mit Wurst wird für 2 Euro angeboten. Für politische Anregungen und Fragen stehen die Schirmherren der Veranstaltung Yvonne Ploetz und Thomas Lutze, beide Mitglieder des deutschen Bundestages, zur Verfügung. Die Organisatoren der Veranstaltung, DIE LINKE Ortsverbände Friedrichsthal, Sulzbach, Quierschied, Furpach, Neunkirchen, Spiesen-Elversberg und Dudweiler laden die Bevölkerung herzlich zu diesem Kulturevent ein. Jürgen Trenz, Vorsitzender des Ortsverbandes Friedrichsthal betonte, das man froh sei, eine solche Veranstaltung präsentieren zu können. Seine Organsation will auch mit dazu beitragen, dass in Maybach die Arbeit des traditionsreichen Bürgervereins unterstützt wird. |
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