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Die Linke kritisiert Haltung von CDU und SPD zu Einkaufmärkten |
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Wie der stellvertretende Vorsitzende Max Detemple für den Vorstand der Partei DIE LINKE in Quierschied erklärt, begrüßt diese grundsätzlich, dass ein Einkaufsmarkt in der Quierschieder Ortsmitte angesiedelt werden soll. Gleichzeitig wird aber kritisiert, dass CDU und SPD sich offensichtlich auf eine halbherzige Mogelpackung festgelegt haben. So wäre es für Quierschied und die Geschäftsleute in der Marienstrasse ohne Zweifel besser, wenn statt eines Vollsortimenters, ein Discounter nach Quierschied käme. Zum einen, und dies hat der Vorsitzende Reinholt Zimmer bereits vor Monaten u.a. in einem Gespräch bei der Bürgermeisterin vorgebracht, sei ein günstiges Discounterangebot gerade für Menschen mit geringem Einkommen, das bessere Angebot. Damals räumte Frau Lawall noch ein, dass man darüber noch mit den Anbietern sprechen könne. Dies scheint jedoch zwischenzeitlich in Vergessenheit geraten zu sein. Außerdem könnten die vorhandenen Geschäfte in der Marienstrasse mit der Ansiedlung eines Discounters und entsprechenden Ergänzungsangeboten langfristig ihre Existenz sichern. Willi Conrad, der Seniorenbeauftragte des Ortsverbandes, kritisiert nach einhelliger Meinung der LINKEN zu Recht, dass gerade für die Rentner der ortsnahe günstige Einkauf ein Stück verbesserte Lebensqualität darstellt, dieser würde aber durch die Beschränkung auf Rewe und EDEKA von CDU und SPD nicht gewährleistet. |
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DIE LINKE Vorstandssitzung |
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Unsere nächste Vorstandssitzung findet am 06.10.2008 18:00 Uhr im Sportheim in Fischbach statt. Wie alle ordentlichen Vorstandssitzungen der Partei „Die Linke“ findet auch diese parteiöffentlich statt. Wir freuen uns über Ihren Besuch. |
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CDU entdeckt ihr Herz für Kinder |
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Mit Verwunderung hat die Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendpolitik der Saar-LINKEN zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Landesregierung im Bundesrat einen Antrag zur Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Kinderprodukte eingebracht hat. "Das saarländische Kabinett greift damit eine ureigenste Forderung der LINKEN auf, die die CDU noch am 14. Februar 2008 in namentlicher Abstimmung im Bundestag abgelehnt hat, darunter auch die CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Altmaier, Anette Hübinger und Hermann Scharf", so der Kommentar von LAG-Sprecherin Dagmar Trenz. DIE LINKE habe in einem Antrag die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für typische Produkte und Dienstleistungen für Kinder auf sieben Prozent gefordert, um der wachsenden Kinderarmut und der Belastung von Familien entgegenzuwirken. Einmütig hätten die Fraktionen der CDU, SPD, Grünen und der FDP gegen diese Forderung gestimmt. Von daher sei es doch sehr erstaunlich, dass die CDU jetzt mit einem eigenen Antrag plötzlich ihr "Herz für Kinder" entdeckt habe. Unglaubwürdig sei dieser Antrag der CDU auch deshalb, da die Großkoalitionäre unmittelbar nach der Bundestagswahl 2005 den Mehrwertsteuersatz von 16 auf 19 Prozentpunkte erhöht haben und damit maßgeblich für die zusätzlichen Belastungen von Familien verantwortlich seien. Das wahre Gesicht ihrer Kinderfreundlichkeit zeige die CDU, indem sie die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ablehne, denn ein entsprechender Antrag im Bundesrat wurde am vergangenen Freitag, einen Tag vor dem Weltkindertag, ebenfalls mit den Stimmen der CDU abgelehnt. Dadurch sei die Chance vergeben worden, dass die Positionen von Kindern in Rechtsprechung und Verwaltung gestärkt würden. Denn mit der Verankerung der Kinderrechte auf "soziale Sicherung" und "angemessene Lebensbedingungen und Unterhalt" im Grundgesetz würden diese einklagbar. Die neu entdeckte Familienfreundlichkeit der saarländischen CDU hält die LINKE Landesarbeitsgemeinschaft deshalb für unglaubwürdig. Dass die Landesregierung zum jetzigen Zeitpunkt gemeinsam mit Thüringen einen Antrag beim Bundesrat einreiche, sei wohl eher der Tatsache geschuldet, dass in beiden Bundesländern im kommenden Jahr Landtagswahlen seien, so Dagmar Trenz abschließend. |
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Finanzkrise "Nichts wird sein, wie es war" |
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Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erwartet tiefgreifende Veränderungen in Folge der Finanzkrise. "Niemand sollte sich täuschen: Die Welt wird nicht wieder so werden wie vor dieser Krise", sagte er in einer Regierungsklärung vor dem Bundestag. Bei den internationalen Banken habe die Finanzmarktkrise bislang zu einer Wertberichtigung in Höhe von 550 Milliarden US-Dollar geführt. Er halte es für "höchstwahrscheinlich", dass die USA ihren Status als Supermacht des Weltfinanzsystems verlieren werden.
Steinbrück stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein - die lang gehegte Hoffnung, dass das Beben an den Finanzmärkten in Deutschland nur leichtes Unwohlsein verursacht, ist offenbar dahin. Höchste Zeit, findet Gustav Horn vom gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung: "Das ist die Rückkehr zu Realität." Deutschland stehe vor extrem schwierigen Zeiten - für 2009 prognostiziert der Ökonom nur noch ein Wachstum von 0,4 Prozent. "Das bedeutet: Stagnation."
Quelle: Tagesschau.de |
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Ende des Bergbaus an der Saar unwiderruflich besiegelt! |
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Mit der Abbaugenehmigung des Bergamtes für das Flöz Wahlschied und der gleichzeitigen Entziehung der Rahmenbetriebspläne für das Bergwerk Saar steht nun endgültig und unwiderruflich fest, dass der Bergbau an der Saar 2012 endet.
Fest steht aber auch, dass die in 2012 noch ca. 1400 Mitarbeiter für eine Weiterbeschäftigung im Bergbau, das Saarland verlassen müssen.
1400 Familien, Männer Frauen und Kinder!
Glück AUF "Aufsteigerland" |
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