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Fraktion DEI LINKE im Gemeinderat Quierschied





Max Detemple
Fraktionsvorsitzender
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 Mario Kläs
stellv. Fraktionsvorsitzender

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  Willi Conrad


DIE LINKE wehrt sich gegen unbestätigte Pläne des EVS, die Abfallgebühren zu erhöhen PDF Drucken E-Mail
Die Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat Quierschied macht mobil gegen eine anscheinend geplante Gebührenerhöhung des EVS. Voraussichtlich im September sollen die Bürgermeister des Verbandes über das neue Gebührensystem entscheiden. Quierschied hat sich anders als viele Gemeinden gegen ein Verwiegesystem entschieden. Gespart werden soll über weniger Leerungen. „ An sich eine gute Idee“,  meint der Sprecher der Fraktion Max Detemple. Aber der Teufel bzw. in diesem Fall die Gebührenerhöhung steckt im Detail. Laut Detemple scheint es so zu sein, dass der EVS auf diesem Weg versucht, eine erhebliche Gebührenerhöhung durchzusetzen. Detemple selbst  nutzt  wie viele seiner Nachbarn ein 120 Liter Abfallgefäß mit einem 14 tägigen Leerungsinterwall. Eine Reduzierung ist unrealistisch, schließlich habe er sich ja bewusst für diese Lösung entschieden.
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DIE LINKE setzt sich für Fischbacher Bürger ein PDF Drucken E-Mail
DIE LINKE möchte, dass etwas für die Fischbacher getan wird. Viele Fischbacher, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat Max Detemple, sind durch das Kurzschließen der Hauskläranlagen wirtschaftlich erheblich belastet. Gerade den älteren Menschen und junge Familien fällt es zum Teil schwer,  die Kosten kurzfristig aufzubringen. Deshalb soll hier konstruktiv durch die Gemeindeverwaltung agiert werden. So hat die Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat bzw. zur Vorberatung im zuständigen Ausschuss einen Antrag eingebracht mit dem Inhalt, dass der Gemeindekämmerer beauftragt werden soll, mit den ortsansässigen Banken Kontakt aufzunehmen und ein allgemeines Angebot für Kredite unter günstigen Konditionen von diesen speziell für die Durchführung der Kanalanschlussarbeiten zu erreichen. Das Ergebnis der Verhandlungen soll im Nachgang über den öffentlichen Anzeiger veröffentlicht werden.

Ferner will DIE LINKE, dass die zusätzliche Zertifizierung des Anschlusses entfallen kann, wenn die Arbeiten durch eine Fachfirma oder einen nachweislichen Fachmann durchgeführt worden ist. Es wäre, so DIE LINKE, ein Schildbürgerstreich, wenn eine Fachfirma die andere  in ihrer Arbeitsausführung zertifiziert.

Grundsätzlich hat die SPD-Fraktion Sympathie für den Antrag der Fraktion DIE LINKE gezeigt. Die Freien Wähler hatten sich vor Weihnachten selbst,  damals zeitgleich mit der LINKEN im Gemeinderat, bereits für den Erlass der Gebühr ausgesprochen. Die CDU hat, obwohl sie vorher im Ausschuss dagegen war,  einen Antrag für den Wegfall der Gebühr gestellt. Damit ist, wenn sich die Fraktionen nicht gegen die Interessen der Bürger aussprechen, eine Mehrheit im Rat für den Antrag der LINKEN zu erwarten.
 
Bürgerfragestunde im Gemeinderat beschlossen PDF Drucken E-Mail

Dem Antrag der Linksfaktion, im Gemeinderat und den Ortsräten eine Bürgerfragestunde einzurichten, wurde in der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause einstimmig stattgegeben.

 


Oskar Lafontaine




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