DIE LINKE will den Quierschieder Haushalt sozial verträglich saniert haben

DIE LINKE in Quierschied beteiligt sich aktiv an der Sanierung des Quierschieder Haushaltes. Bei den aktuellen Entscheidungen der Gemeinderatsfraktion und den Vertretern in den Ortsräten  besteht hier Einigkeit. Für die drei Gemeinratsmitglieder Conrad, Kläs und Detemple ist jedoch Bedingung, dies muss sozial verträglich durchgeführt werden. Mit Bedauern hat die Fraktion DIE LINKE registriert, dass sich die CDU-Gemeinderatsfraktion konsequent weigert, an der ansonsten von allen Gemeinderatsfraktionen gemeinsam eingerichteten Haushaltssanierungskommission teilzunehmen. Da die ehemalige Mehrheitsfraktion wesentlich für das riesige Haushaltsdefizit verantwortlich ist schürt dies hier natürlich den Unmut. Trotzdem hofft der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat Max Detemple, dass die CDU ihre Blockadehaltung gegen die Interessen der Quierschieder Bürger aufgibt und eigene konstruktive Vorschläge einbringt. Quierschied wird in diesem Jahr einen nahezu ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Dies ist jedoch eine einmalige Sondersituation wegen einmaliger zusätzlicher Gewerbesteuereinnahmen. Tatsächlich fehlen in den nächsten Jahren, wird jetzt nichts unternommen jedes Jahr über 3 Millionen in der Kasse. Dazu trägt der Haushalt ein hohes Zinsrisiko, da fast 50 Millionen Schulden in den letzten 3 Jahrzehnten aufgehäuft worden sind. DIE LINKE ist der Meinung, dass die Gemeinde nicht abwarten kann, sondern will jetzt gemeinsam mit den anderen Fraktionen ein Haushaltssanierungskonzept entwickeln, das die Gemeinde wieder handlungsfähig macht. Das erste Treffen der Haushaltssanierungskommission lässt hoffen, dass durch konstruktive Mitarbeit aller beteiligten Fraktionen zwar schmerzliche Einschnitte notwendig werden, die aber sozial verträglich umgesetzt werden können. Ohne verstärkte Zusammenarbeit mit Umlandgemeinden werden sinnvolle bezahlbare bürgerfreundliche Lösungen kaum noch zu realisieren sein. Die verbesserte Ausnutzung der eigenen Ressourcen ist ein weiterer Schlüssel, ein von der Partei DIE LINKE gefordertes intelligentes Hallen- und Gebäudenutzungskonzept für die Gemeinde ein weiterer. Sowohl die Ausgabenseite ist hier betroffen wie die Einnahmenseite. Mit den ersten konkreten Vorschlägen und Hinweisen, wie die Gemeinde ihre Handlungsfähigkeit wieder erlangen soll ist in den anstehenden Haushaltsberatungen zu rechnen. Zeit bleibt uns nicht, sagt der Fraktionsvorsitzende und Haushaltsexperte der Fraktion  Detemple, da uns ansonsten bereits im nächsten Jahr die Kommunalaufsicht das Heft aus der Hand nimmt.